Zolltarifnummern werden auch als Warentarifnummern oder HS-Codes bezeichnet. Sie sind ein wichtiger Bestandteil des internationalen Handels und sind zudem global standardisiert. Durch die Zolltarifnummer können Waren und Produkte eindeutig klassifiziert werden, sodass Unternehmen, Zollbehörden als auch internationale Handelsorganisationen Waren identifizieren, den Zollsatz bestimmen und statistische Daten sammeln können
Wie erwähnt ist HS-Code eine andere Bezeichnung für Zolltarifnummer. HS steht dabei für „Harmonisierter Systemcode“. Entwickelt wurde der Code von der Weltzollorganisation. Auch die Verwaltung des internationalen Nomenklatursystems obliegt der WZO.
Das System besteht aus ungefähr 5.000 Warengruppen, die durch sechsstellige Codes repräsentiert werden. Anerkannt und angewendet werden die Zolltarifnummern von mehr als 200 Ländern weltweit.
So setzen sich die HS-Codes zusammen
Nachfolgend eine kleine Übersicht, wie sich die Zolltarifnummern im Detail zusammensetzen:
Kombinierte Nomenklatur (KN) und TARIC
Nachfolgend erläutern wir zwei spezifischen Anwendungen des Harmonisierten Systems.
Kombinierte Nomenklatur (KN)
Die kombinierte Nomenklatur (kurz KN) ist eine spezifische Anwendung des Harmonisierten Systems innerhalb der Europäischen Union, die für die Klassifizierung von Waren in den Zolltarif und für statistische Zwecke verwendet wird.
Die KN erweitert den sechsstelligen HS-Code um zwei zusätzliche Stellen, um eine genauere Klassifizierung von Waren zu ermöglichen, die für die spezifischen Anforderungen und Politiken der EU relevant sind. Dies führt zu einem achtstelligen Code, der die Grundlage für Zolltarife, Handelspolitiken und die Erhebung von Handelsstatistiken innerhalb der EU bildet.
TARIC-System (Tarif Intégré de la Communauté)
Das TARIC-System ist eine weitere Verfeinerung der kombinierten Nomenklatur. Es ist speziell auf die Anwendung von Zöllen und Handelsmaßnahmen innerhalb der Europäischen Union ausgerichtet.
TARIC fügt den achtstelligen KN-Codes zusätzliche Ziffern hinzu, um eine detaillierte Darstellung von Maßnahmen wie Zollsätzen, Handelsbeschränkungen, Zollkontingenten und Anti-Dumping-Zöllen zu ermöglichen. Die finale Zolltarifnummer ist dann üblicherweise zehn- bis elfstellig.
Damit Zölle, Steuern und Handelsregelungen korrekt angewandt werden, ist es wichtig, dass die Waren richtig eingereiht werden. Dieser Prozess wird Tarifierung genannt. Wie das Verfahren genau abläuft, zeigt diese Liste:
Identifikation der Ware
Im ersten Schritt muss die Ware eindeutig identifiziert werden. Hierfür ist eine detaillierte Beschreibung der Ware nötig, einschließlich des verwendeten Materials, dem Verwendungszweck und gegebenenfalls auch der Zusammensetzung.
Bestimmung des HS-Codes
Basierend auf dem ersten Schritt wird nun der passende HS-Code ermittelt. Dieser sechsstellige Code ist damit die erste globale Klassifizierung des Produktes.
Kategorie
Die ersten zwei Stellen identifizieren bekanntermaßen zuerst die Kategorie. Hier einige Beispiele:
Positionen und Unterpositionen
Die nächsten zwei Stellen, also die dritte und vierte Zahl im HS-Code, ist die Position, die auch Warenuntergruppe genannt wird. Danach folgen die letzten zwei Ziffern, die die Unterpositionen symbolisieren. Hierzu ebenfalls einige Beispiele, die auf den sechs oben genannten Kategorien aufbauen:
Elektronische Geräte
In diesem Beispiel nehmen wir einen klassischen Wi-Fi-Router als Produkt:
Bekleidung
Für die Bekleidungskategorie entscheiden wir uns im Beispiel für gestrickte Pullover aus Baumwolle:
Lebensmittel
Für diese Kategorie nehmen wir als beispielhaften Import und Export frische Tomaten:
Maschinen und mechanische Geräte
Auch für diese Kategorie haben wir ein Beispiel, bei dem der Code für Fotolithografie-Ausrüstung gesucht wird.
Pharmazeutische Produkte
Hier ein Beispiel für den Import und Export von einem recht geläufigen Medikament wie Ibuprofen.
Möbel und Holzwaren
Hier ein Beispiel für einen Import oder Export von Parkett:
Anwendung der kombinierten Nomenklatur
Handelt es sich um Waren, die in die EU importiert oder aus ihr exportiert werden, wird die Zolltarifnummer erweitert, um die Einreihung gemäß der kombinierten Nomenklatur zu vervollständigen. Innerhalb des EU-Zollsystems kann die Ware durch den achtstelligen Code nun genauer klassifiziert werden.
Berücksichtigung von TARIC-Codes
Falls erforderlich, werden im vierten Schritt weitere Ziffern hinzugefügt, um den TARIC-Code zu bilden. Dieser kann ebenfalls spezifische Informationen zu Zollsätzen und Handelsmaßnahmen innerhalb der EU beinhalten.
Bleiben wir bei unseren sechs Beispielen, dann könnten sich diese TARIC-Nummern ergeben (allerdings nur hypothetisch, da die speziellen Codes je nach aktuellen EU-Regelungen und Handelsabkommen variieren).
Elektronische Geräte (Wi-Fi-Router)
8517 62 00 00: Diese Grundnummer könnte durch zusätzliche Ziffern erweitert werden, um spezifische Regelungen oder Maßnahmen anzuzeigen, die auf Wi-Fi-Router anwendbar sind. Zum Beispiel: 8517 62 00 00 1 könnte für Wi-Fi-Router mit bestimmten Sicherheitsstandards stehen.
Bekleidung (gestrickte Pullover aus Baumwolle)
6110 20 10 00: Angenommen, diese Erweiterung spezifiziert Pullover aus biologisch angebauter Baumwolle. Die zusätzlichen Ziffern könnten eine Präferenzregelung für Produkte aus nachhaltigen Quellen anzeigen.
Lebensmittel (frische Tomaten)
0702 00 10 00: Eine mögliche Erweiterung, die Tomaten aus bestimmten Regionen mit einer bevorzugten Zollbehandlung kennzeichnet, beispielsweise 0702 00 10 00 2 für Tomaten, die unter speziellen Handelsabkommen importiert werden.
Maschinen und mechanische Geräte (Fotolithografie-Ausrüstung)
8419 81 00 00: Die Erweiterung der Zolltarifnummer könnte beispielsweise 8419 81 00 00 3 lauten, um spezifische Geräte für die Halbleiterherstellung zu identifizieren, die bestimmten technologischen Standards entsprechen oder besonderen Importbedingungen unterliegen.
Pharmazeutische Produkte (Ibuprofen)
3004 90 00 00: Eine Erweiterung der Zolltarifnummer wie 3004 90 00 00 4 könnte auf Ibuprofen hinweisen, das bestimmte Verpackungs- oder Vertriebsvorschriften erfüllt, etwa im Rahmen besonderer gesundheitspolitischer Maßnahmen.
Möbel und Holzwaren (Parkett)
4409 10 00 00: Für Parkett könnte eine Erweiterung 4409 10 00 00 5 spezielle Umweltstandards oder Herkunftsangaben kodieren, die für nachhaltig gewonnenes Holz oder besondere Qualitätskriterien stehen.
Überprüfung der Zolltarifauskunft
Die Zolltarifauskunft kann von Unternehmen oder Händlern genutzt werden, um die korrekte Tarifierung und damit auch Klassifizierung ihrer Waren zu überprüfen. Die EU bietet hierfür Online-Datenbanken wie EZT (elektronischer Zolltarif).
EZT als Auskunftsanwendung
EZT-Online (elektronischer Zolltarif) ist eine bekannte Auskunftsanmeldung von Deutschland, bei der nach Zolltarifen und anderen relevanten Informationen gesucht werden kann. Abgesehen davon kann auch die TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission helfen, um Informationen zu allen TARIC-Codes und den zugehörigen Zollmaßnahmen zu erhalten. Grundlegend werden Auskunftsanwendungen für folgende Zwecke genutzt:
So wird das Produkt in die KN eingereiht – mit praktischem Beispiel
Sofern das Produkt nicht nur eine klassische Zolltarifnummer mit sechs Stellen bekommen soll, sondern auch in die kombinierte Nomenklatur eingereiht werden soll, erläutern wir nachfolgend, wie dieser Prozess abläuft und liefern gleichzeitig ein praktisches Beispiel.
Auch für diesen Schritt ist die Beschreibung der Ware wieder essenziell. Als Beispiel nehmen wir „Olivenöl extra vergine“, da es sich um ein recht häufig exportiertes und importiertes Produkt innerhalb der Europäischen Union handelt. Bei der Beschreibung steht zum Beispiel, dass es sich um reines Olivenöl höchster Qualität handelt, kaltgepresst, ohne weitere Verarbeitung, um die natürlichen Eigenschaften zu bewahren. Das Olivenöl ist für den Verzehr bestimmt und wird in einer Verpackung mit 500 ml umfassenden Glasflaschen versendet.
Anhand dieser Warenbeschreibung werden das zutreffende Kapitel und die Position in der KN ermittelt. Olivenöl fällt in unserem Beispiel unter das Kapitel 15, welches Fette und Öle sowie deren Spaltprodukte, zubereitete Speisefette, tierische oder pflanzliche Wachse umfasst. Innerhalb des Kapitels finden wir die Position für Olivenöl und dessen Fraktionen, auch raffiniert, aber chemisch nicht modifiziert.
Beispiel-Zolltarifnummer: Die ersten vier Stellen definieren das Produkt als Olivenöl, die fünfte und sechste Stelle spezifizieren die Qualität als extra vergine (zum Beispiel 1509 10).
Die sogenannten allgemeinen Vorschriften sind die Leitlinien für die Einreihung in die KN. Diese müssen berücksichtigt werden, um den korrekten achtstelligen KN-Code zu bestimmen. Es müssen außerdem zusätzliche Anmerkungen und Erläuterungen zu Kapiteln und Positionen einbezogen werden, ebenso vorangegangene Einreihungsentscheidungen und Leitfäden der Zollbehörden, die als Referenz für ähnliche Fälle dienen könnten.
Für Olivenöl extra vergine bedeutet dies die Auswahl eines spezifischen Codes, der unraffiniertes Olivenöl repräsentiert. Zusätzliche Erläuterungen und Anmerkungen in der KN bestätigen, dass extra vergine Olivenöl als unraffiniertes Olivenöl gilt.
Für Waren, die spezifischen Zolltarifen und Handelsmaßnahmen unterliegen, muss der entsprechende TARIC-Code angewendet werden.
Für Olivenöl extra vergine können spezifische TARIC-Maßnahmen gelten, beispielsweise Einfuhrzölle, Handelsabkommen oder besondere Schutzmaßnahmen. Hier müssen wir den vollständigen TARIC-Code ermitteln, was jedoch von weiteren Faktoren wie der Herkunft des Olivenöls oder dem aktuellen Handelsabkommen abhängig wäre.
Beispiel-Zolltarifnummer: Der Code könnte zum Beispiel 1509 10 10 00 lauten, wobei die letzten Ziffern spezifische Maßnahmen darstellen.
Nach der Bestimmung des korrekten KN- und TARIC-Codes wird die Ware offiziell eingereiht. Die zugehörigen Dokumente und Informationen müssen für die Zollanmeldung und weitere Referenzen sorgfältig dokumentiert werden.
Wann ist ein Code 10- oder 11-stellig?
Die ersten sechs Stellen der Warennummer ist global identisch. KN erweitert die Warennummer um zwei Ziffern auf acht Stellen. Beim TARIC-System können nun aber zwei weitere oder auch drei weitere Ziffern dazukommen. Doch wovon ist es abhängig, ob die Nummer am Ende zehn- oder elfstellig ist?
Grundlegend werden die siebte und achte Stelle der Zolltarifnummer für das KN-System sowie die neunte und zehnte Stelle für das TARIC-System genutzt, um spezifische Zollsätze, Handelsabkommen, Zollkontingente und andere Maßnahmen zu bestimmen.
Die zusätzliche elfte Stelle der Zolltarifnummer dient dagegen oft statistischen Zwecken oder der detaillierten Erfassung von Warenströmen, die für nationale Behörden von Interesse sind. Die Entscheidung, ob es sich also um eine zehn- oder elfstellige Codenummer handelt, hängt mit der eventuellen Notwendigkeit zusammen, dass zusätzliche spezifische Informationen auf EU-Ebene oder auf der Ebene der einzelnen Mitgliedsstaaten integriert werden müssen.
Praktisch: Mit Stichwortsuche zur richtigen Zolltarifnummer
Für Zollbeauftragte, die nach einer effizienten Methode zur Suche und Verwaltung von Zolltarifnummern für ihre Import- und Exportgeschäfte suchen, stellt Tariff eine praktische und kostenfreie Lösung dar. Das Tool bietet eine direkte Stichwortsuche nach Zolltarifnummern. Nutzer können zudem wichtige Nummern als Favoriten speichern, die automatisch in ihre persönliche Wissensdatenbank aufgenommen werden. Das Hinzufügen von unternehmensspezifischen Bezeichnungen und Keywords erleichtert die Suche und Verwaltung innerhalb der Datenbank zusätzlich.
Sind die richtigen Tarifnummern bestimmt, kann eine Ausfuhranmeldung oder eine Einfuhranmeldung vorgenommen werden. In der Regel gibt es hierfür beim Zoll eine Vorlage, in die detaillierte Informationen über die Waren, den Wert, das Ursprungsland und den Zweck des Imports oder Exports eingetragen werden müssen. Erforderliche Dokumente können auch Handelsrechnungen, Lieferscheine, Packlisten und eventuell spezielle Genehmigungen oder Zertifikate gehören.
Im Anschluss erfolgt die besagte Tarifierung und die genaue Codierung der Warentarifnummer. Auf Basis der Zolltarifnummer und der Werte wird der zu zahlende Zollbetrag ermittelt. Dies kann einfache Zölle, Mehrwertsteuer (kurz MwSt.) bei der Einfuhr und gegebenenfalls weitere Steuern umfassen. Die Zollbehörden können zudem die Waren, Dokumentation und die Angaben in der Zollanmeldung überprüfen. Dies kann stichprobenartige oder vollständige Kontrollen umfassen, damit sichergestellt wird, dass bei der Ein- und Ausfuhr alles korrekt abläuft.
